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Krankheit im Arbeitsverhältnis - Datenschutz - Kündigungsschutz

Betriebliches Eingliederungs­management

Das gesetzlich normierte Erfordernis, ein betriebliches Eingliederungs­management (BEM) durchzuführen soll als präventive Maßnahme eine personenbedingte Kündigung bei längerer Krankheit des Arbeitnehmers verhindern. Es handelt sich bei § 84 II SGB IX um eine sozialrechtliche Regelung mit weitreichenden arbeitsrechtlichen Konsequenzen. Insbesondere für den Arbeitgeber, der zur Durchführung des BEM verpflichtet ist, aber auch für den Arbeitnehmer, dem eine krankheitsbedingte Kündigung droht, oder der eine solche bereits erhalten hat, stellen sich in diesem Zusammenhang viele Fragen.

Beispiele für Fragen zum BEM

  • Ab welcher Betriebsgröße muss ein BEM durchgeführt werden?
  • Welche gesetzlichen Anforderungen gibt es?
  • Muss eine Schwerbehinderung vorliegen? Was ist bei häufigen kurzen Fehlzeiten des Arbeitnehmers?
  • Wie sieht der Ablauf eines BEM aus?
  • Wie verhält sich ein BEM zur stufenweisen Wiedereingliederung?
  • Wer ist an der Durchführung zu beteiligen?
  • Was ist mit Blick auf den Datenschutz zu beachten?
  • Welche Folgen hat es, wenn ein BEM nicht ordnungsgemäß durchgeführt wird?
  • Wie kann eine Betriebsvereinbarung zum BEM aussehen?
  • Ist der Arbeitnehmer verpflichtet, der Durchführung zuzustimmen?
  • Wann kann eine krankheitsbedingte Kündigung trotz BEM nicht verhindert werden?
  • Welche Auswirkungen ergeben sich für den Kündigungsschutzprozess?

Ein Betriebliches Eingliederungs­management, dass von Arbeitgeber und Arbeitnehmer ernst genommen wird, kann für beide Seiten Vorteile haben, indem die Zahl der krankheitsbedingten Fehltage reduziert wird, die Entgelt­fortzahlungs­kosten gesenkt werden und, auf der anderen Seite, eine krankheitsbedingte Kündigung verhindert wird. Ein nicht oder falsch durchgeführtes BEM hingegen kann erhebliche Auswirkungen auf den Kündigungs­schutz­prozess haben.





Vortrag von Rechtsanwältin Hassel bei der SALO-Fachtagung zum Thema "Rehabilitation und Betriebliches Eingliederungsmanagement"