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Kosten der Unterkunft – Sanktionen - Bedarfsgemeinschaft

Arbeitslosengeld II

Die Auseinandersetzungen mit dem Jobcenter rund um das Arbeitslosengeld II sind vielfältig. Sie können sich etwa um die Anrechnung von Einkommen, den Begriff der Bedarfsgemeinschaft oder die Unterkunftskosten drehen. Ein immer wieder auftretendes Thema, welches häufig anwaltliches Tätigwerden erfordert, sind auch Sanktionen, die das Jobcenter bei Pflichtverletzungen des Betroffenen ausspricht.


Mögliche Fragen zu Hartz IV

  • Wieviel Einkommen bleibt anrechnungsfrei?
  • Welche Mietkosten gelten als angemessen? Wie hoch dürfen die Nebenkosten sein?
  • Ab wann gelten mein Partner und ich als Bedarfsgemeinschaft?
  • Welche Sonderregelungen gibt es für junge Erwachsene?
  • Wie kann ich mich gegen eine Absenkung meines Arbeitslosengeldes II im Rahmen einer Sanktion wehren?
  • Bin ich verpflichtet, an jeder Maßnahme teilzunehmen, die das Jobcenter mir vorschlägt?
  • Ist das Jobcenter zur Übernahme meiner Umzugskosten oder der Mietkaution verpflichtet?


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Kompliziert wird es, wenn Selbständige Arbeitslosengeld II zur Aufstockung benötigen um ihren Lebensunterhalt zu decken. Die Regelungen für die Berücksichtigung von Einkommen und Kosten der Selbständigkeit führen häufig zu Fehlern der Behörde oder des Antragstellers. Auch Darlehen von Angehörigen oder Geldgeschenke geben immer wieder Anlass zu Unsicherheiten. Bei der Trennung der Eltern von minderjährigen Kindern stellen sich wiederum andere, spezielle, Probleme hinsichtlich der Anrechnung von Unterhaltsleistungen, der Größe der Wohnung etc.



Rechtsblog: Beiträge zu Hartz IV


Hartz 4: Darlehen von Verwandten bei ALG-II-Bezug
In einer finanziellen Notlage sind häufig Verwandte am ehesten bereit, einem unter die Arme zu greifen. Geht einem Hartz-IV-Empfänger die Geschirrspülmaschine kaputt oder explodiert in einem Monat die Handyrechnung, so sind in den seltensten Fällen tatsächlich aus dem Regelsatz Rücklagen gebildet worden...

 Darlehen von Verwandten bei ALG-II-Bezug




Hartz 4: ALG II und Private Krankenversicherung
Das Problem ist gar nicht so selten: Es betrifft vor allem erwerbslose ehemalige Selbständige. Sie beziehen SGB II -Leistungen und sind privat krankenversichert. Wenn jemand Hartz-IV-Empfänger wird, übernimmt im „Normalfall“ das Jobcenter die Kosten für die gesetzliche Krankenversicherung...

 ALG II und Private Krankenversicherung




Elterngeld und Hartz IV
Zum 1.1.2011 trat eine Gesetzesänderung in Kraft, die für Bezieher von SGB II- Leistungen eine erhebliche Schlechterstellung bedeutet: Das Elterngeld, welches bis dahin bis zur Höhe von 300 € nicht auf die Leistungen angerechnet wurde, wird nun voll als Einkommen berücksichtigt...

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